AGB
A. WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Zed Germany GmbH, Kantstraße 143, 10623 Berlin (E-Mail: info@clipmotion.de), mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
An
Zed Germany GmbH
Kantstraße 143
10623 Berlin
(E-Mail: info@clipmotion.de)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren bzw. die Erbringung der folgenden Dienstleistung: _____________________________
Bestellt am _____________ bzw. erhalten am _____________
Name des/der Verbraucher(s): _______________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________
Mobiltelefonnummer des Anschlusses, über den die Bestellung erfolgte: ________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _____________________
Datum: __________________
B. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln, ihre wirksame Einbeziehung vorausgesetzt, das gesamte Rechtsverhältnis, insbesondere Ihre Rechte und Pflichten, bezüglich der Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Bereitstellung digitaler Inhalte durch die zed Germany GmbH.
1. Allgemeines
Die zed Germany GmbH, Kantstraße 143, 10623 Berlin (nachfolgend "zed"), ist Betreiberin des unter der Marke "Clipmotion" beworbenen Angebotes der Bereitstellung digitaler Inhalte, die über Mobiltelefone oder sonstige mobile Endgeräte (nachfolgend zusammen "Mobiltelefon") genutzt werden können, wie insbesondere Logos/Bilder Videos, Spiele oder andere Applikationen (nachfolgend zusammen "zed-Produkte"). Diese Leistungen werden von zed in der Regel im Rahmen von Abonnements angeboten, bei denen der Nutzer innerhalb einer Aboperiode eine bestimmte Anzahl von zed-Produkten abrufen kann (nachfolgend "zed-Abo").
2. Nutzung der zed-Produkte / Vertragsschluss
a. Die Nutzung der zed-Produkte setzt voraus, dass der Kunde Inhaber eines Mobilfunkanschlusses bei einem der in der betreffenden Leistungsbeschreibung für das jeweilige zed-Produkt angegebenen deutschen Mobilfunk-Netzbetreiber bzw. Serviceprovider (nachfolgend zusammen "Mobilfunk-Netzbetreiber")ist. Der Download bzw. die Nutzung von zed-Produkten ist nur möglich, wenn der Kunde mit seinem Mobiltelefon in einem der deutschen Mobilfunknetze eingeloggt ist.
b. Soweit in der Leistungsbeschreibung nichts Abweichendes angegeben ist, sind die zed-Produkte für Mobiltelefone geeignet, die mit der aktuellen Version eines der folgenden Betriebssysteme ausgestattet sind: IOS, Android, Symbian und Java.
c. Ist der Kunde nicht Anschlussinhaber des Mobiltelefonanschlusses, über den die zed-Produkte genutzt werden, so ist der Kunde verpflichtet vor dem Erwerb eines zed-Abos und der Anforderung eines zed-Produktes die Einwilligung des Anschlussinhabers einzuholen und diese Einwilligung gegenüber zed auf Anfrage nachzuweisen.
b. Soweit in der Leistungsbeschreibung nichts Abweichendes angegeben ist, sind die zed-Produkte für Mobiltelefone geeignet, die mit der aktuellen Version eines der folgenden Betriebssysteme ausgestattet sind: IOS, Android, Symbian und Java.
c. Ist der Kunde nicht Anschlussinhaber des Mobiltelefonanschlusses, über den die zed-Produkte genutzt werden, so ist der Kunde verpflichtet vor dem Erwerb eines zed-Abos und der Anforderung eines zed-Produktes die Einwilligung des Anschlussinhabers einzuholen und diese Einwilligung gegenüber zed auf Anfrage nachzuweisen.
d. Die Schritte bis zu einem Vertragsschluss variieren abhängig von dem Bestellweg:
aa. Erfolgt die Bestellung über das Internet, erhält der Kunde nach Eingabe seiner Mobilfunknummer auf einer diesbezüglich von zed bereitgestellten Internetseite und die Übersendung durch Anklicken eines entsprechend gekennzeichneten Buttons zunächst eine SMS von zed, die einen SMS-Code beinhaltet. Erst wenn der Kunde diesen SMS-Code auf der betreffenden Webseite eingibt und wiederum durch Anklicken eines Buttons bestätigt, erfolgt eine verbindliche Bestellung durch den Kunden zu den auf der Webseite genannten Konditionen.
bb. Erfolgt die Bestellung über WAP, erhält der Kunde vor Abschluss des Vertrages die Information über Preis und andere vertragsrelevante Punkte auf einer WAP-Seite. Erst durch Anklicken eines entsprechend gekennzeichneten Buttons (z.B. "Zahlungspflichtig bestellen") erfolgt eine verbindliche Bestellung durch den Kunden zu den auf der WAP-Seite genannten Konditionen.
d. Unabhängig vom Bestellweg kommt der Vertrag - nach Wahl von zed - entweder durch eine entsprechende Bestätigung seitens zed oder durch Bereitstellung der vertraglichen Leistung gegenüber dem Kunden zustande. Sind gesetzlich zwingend abweichende Voraussetzungen für den Vertragsschluss vorgesehen, so kommt der Vertrag erst mit Erfüllung dieser Voraussetzungen zustande.
e. Soweit zed-Produkte im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen (Abonnements) angeboten werden, erfolgt die Abrechnung nach den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Zeitintervallen (nachfolgend "Abo-Periode"). Nach Ablauf einer Abo-Periode (z.B. 1 Woche) verlängert sich das Abo, sofern dieses vom Kunden nicht bis dahin gekündigt wird, jeweils um eine weitere Abo-Periode und das für das Abo zu zahlende Entgelt fällt erneut an.
3. Leistungen von zed
a. Die Leistungspflicht von zed umfasst ausschließlich die Bereithaltung der zed-Produkte zur Nutzung bzw. zum Download über den Mobiltelefonanschluss des Kunden. Die Nutzung bzw. der Download der zed-Produkte erfolgt über eine mobile Internetverbindung des jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders des Kunden und wird von diesem gegenüber dem Kunden gesondert nach dem für den vom Kunden genutzten Mobiltelefonanschluss gültigen Tarif von dessen Mobilfunk-Netzbetreiber abgerechnet. Die Bereitstellung des mobilen Internetzugangs ist nicht Bestandteil der Leistung von zed.
b. Soweit die zed-Produkte nicht im Rahmen einer Sonderaktion für einen begrenzten Zeitraum ausdrücklich kostenlos angeboten werden und die Bestellung im Rahmen der für die Sonderaktion festgelegten Bestimmungen erfolgt, sind die zed-Produkte kostenpflichtig.
b. Soweit die zed-Produkte nicht im Rahmen einer Sonderaktion für einen begrenzten Zeitraum ausdrücklich kostenlos angeboten werden und die Bestellung im Rahmen der für die Sonderaktion festgelegten Bestimmungen erfolgt, sind die zed-Produkte kostenpflichtig.
c. Soweit der Kunde ein zed-Abo erworben hat, findet er eine Übersicht über die im Rahmen seines Abos nutzbaren zed-Produkte auf der von zed hierfür genannten Webseite. zed behält sich vor, Art und Umfang der bereitgehaltenen zed-Produkte jederzeit für die Zukunft zu ändern. zed wird jedoch sicherstellen, dass Art und Umfang der jeweils bereitgehaltenen zed-Produkte in technischer und qualitativer Hinsicht mindestens dem Niveau der zed-Produkte im Zeitpunkt des Vertragsschlusses entsprechen.
4. Pflichten des Kunden
a. Die Nutzung der zed-Produkte setzt voraus, dass der Kunde ein den technischen Anforderungen des betreffenden zed-Produktes entsprechendes Mobiltelefon besitzt. Welche Mobiltelefone für das beworbene zed-Produkt geeignet sind, ist entweder in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegeben, über die zed Website abrufbar oder über die zed Hotline zu erfahren. Der Kunde ist verpflichtet, sich im Vorfeld darüber zu informieren, ob sein Mobiltelefon für das von ihm gewünschte zed-Produkt geeignet ist.
b. Die Nutzung der von zed bereitgestellten Leistungen ist ausschließlich zur privaten Nutzung durch den Kunden zulässig. Die Herstellung von Kopien der zed-Produkte sowie deren Weitergabe bzw. Zugänglichmachung an Dritte und/oder eine gewerbliche Nutzung sind nicht gestattet. Sämtliche Informationen und andere Leistungen, die durch zed angeboten werden oder zu denen zed den Zugang vermittelt, sind durch gewerbliche Schutzrechte (z.B. Urheber-, Marken-, Patent- oder andere Rechte) oder in sonstiger Weise gesetzlich geschützt und dürfen nur in der von zed ausdrücklich genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden.
c. Soweit zed dem Kunden im Rahmen der Leistungserbringung Zugangsdaten bereitstellt (z.B. PIN-Code) oder der Kunde solche Zugangsdaten bestimmt, stellt der Kunde sicher, dass kein Dritter Zugang zu diesen Zugangsdaten hat. Sobald der Kunde Kenntnis davon hat, dass ein Dritter möglicherweise Zugang zu solchen Daten erlangt hat, sein Mobiltelefon gestohlen wurde oder verloren ging, ist er verpflichtet, zed unverzüglich per E-Mail (unter Angabe seiner Mobiltelefon-nummer) an info@clipmotion.de oder per Telefon unter +49 (0) 800 2001015 (kostenlos) zu informieren, um eine Sperrung der Zugangsdaten seitens zed zu veranlassen.
Soweit der Zugriff auf die genannten Daten, den Content bzw. dessen Weitergabe nicht auf ein Verschulden von zed zurückzuführen ist, muss der Kunde die Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen bis zu dem Zeitpunkt gegen sich gelten lassen, in dem er zed informiert und damit die Sperrung bei zed veranlasst. Soweit der Kunde einem Dritten sein Mobiltelefon zur (wenn auch nur zeitweisen) Nutzung überlässt, ist der Kunde zur Zahlung der durch eine Nutzung der von zed angebotenen Leistungen durch den Dritten entstehenden Kosten verpflichtet.
Soweit der Zugriff auf die genannten Daten, den Content bzw. dessen Weitergabe nicht auf ein Verschulden von zed zurückzuführen ist, muss der Kunde die Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen bis zu dem Zeitpunkt gegen sich gelten lassen, in dem er zed informiert und damit die Sperrung bei zed veranlasst. Soweit der Kunde einem Dritten sein Mobiltelefon zur (wenn auch nur zeitweisen) Nutzung überlässt, ist der Kunde zur Zahlung der durch eine Nutzung der von zed angebotenen Leistungen durch den Dritten entstehenden Kosten verpflichtet.
d. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten an zed zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei zed, seinen Partnern oder Dritten auszulösen (z.B. Viren, Trojaner). Falls der Kunde solche Inhalte überträgt, haben zed sowie seine Partner das Recht, den Zugang des Kunden zu den zed-Produkten sofort zu sperren und sämtliche Verträge mit diesem Kunden mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Geltendmachung in diesem Zusammenhang bestehender gesetzlicher Rechte (z.B. auf Schadensersatz) bleibt unberührt.
e. Die für die Nutzung der der zed-Produkte anfallenden Gebühren seines Mobilfunk-Netzbetreibers (insbesondere für die mobile Internetverbindung) trägt der Kunde selbst.
5. Fälligkeit / Zahlung
a. Das Entgelt für die entsprechenden zed-Produkte wird im Zeitpunkt des Vertragsschlusses, bei einem zed-Abo jeweils am Anfang jeder Abo-Periode fällig.
b. Der Einzug fälliger Entgelte erfolgt durch den Mobilfunk-Netzbetreiber des Kunden. Bei Kunden mit Mobilfunk-Laufzeitverträgen erfolgt die Abrechnung über die Mobiltelefonrechnung. Bei Kunden mit Guthabenkarten (sogenannte "Pre-Paid-Verträge") erfolgt die Abrechnung durch Abzug vom Pre-Paid-Guthaben.
6. Verfügbarkeit der Leistungen
a. Aufgrund von Aktualisierungen, Optimierungen, Wartungsmaßnahmen oder technischen Störungen können die Webseite von zed bzw. die zed-Produkte vorübergehend ganz oder teilweise nicht verfügbar sein. zed ist bemüht, die hierdurch bedingte Ausfallzeit auf einen vertretbar kurzen Zeitraum zu beschränken. Der Kunde erklärt sich mit derartigen Maßnahmen und den hiermit verbundenen Beeinträchtigungen in vertretbarem Umfang einverstanden; eine solche vorübergehende Nichterreichbarkeit der Webseite oder der zed-Produkte begründet keinen Mangel.
b. Die Bereitstellung der Webseite und der zed-Produkte erfolgt mittels Datenübertragung über das mobile Internet; auf die Funktionsfähigkeit dieser Übertragungswege, die vom Mobilfunk-Netzbetreiber des Kunden bereitgestellt werden, hat zed keinen Einfluss. Insbesondere verfügt zedselbst nicht über ein Mobilfunknetz oder sonstige Übertragungswege und betreibt diese auch nicht. Daher kann es aufgrund technischer Schwierigkeiten außerhalb des Einflussbereichs von zed zu Übertragungsausfällen kommen, für die zed keine Haftung übernimmt.
7. Datenschutz
zed erbringt die vertraglichen Leistungen in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch zed befinden sich in unserer Datenschutzerklärung, die unter folgendem Link aufrufbar ist: Datenschutz
8. Kündigung des Vertrages / Widerrufsrecht
a. Die zed-Abonnements können von beiden Vertragspartnern jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Im Falle einer Kündigung endet das Abo zum Ende der im Kündigungszeitpunkt laufenden Abo-Periode.
b. Die Kündigung eines Abonnements kann per E-Mail an info@clipmotion.de, per Telefon unter +49 (0) 800 2001015 (kostenlos), schriftlich per Brief an die in Ziffer B.1 genannte Adresse oder durch Senden von "STOPALLE" an die Kurzwahl 55755 erfolgen. Zur Umsetzung der Kündigung ist die Angabe der Mobiltelefonnummer, über die die zu kündigende Leistung abgerechnet wird, zwingend erforderlich.
b. Dem Kunden steht hinsichtlich des Abos das gesetzliche Widerrufsrecht zu (vgl. Widerrufsbe-lehrung oben unter Ziffer A.). Sofern sich der Vertrag auf die Lieferung von nicht auf einem Datenträger befindlicher digitaler Inhalte bezieht, erlischt das Widerrufsrecht auch dann, wenn zed mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
9. Haftung
zed haftet auf Schadenersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
zed haftet auch bei (einfacher) Fahrlässigkeit bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (auch Kardinalspflichten genannt, also solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Benutzer vertrauen darf) durch zed selbst, durch Zed's gesetzliche Vertreter oder durch Zed's Erfüllungsgehilfen.
Bei (einfach) fahrlässiger Verletzung der vorstehend genannten Pflichten ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist eine Haftung zed's ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkungen dieser Ziffer 9 gelten nicht für von zed, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und aufgrund einer übernommenen Garantie.
zed haftet auch bei (einfacher) Fahrlässigkeit bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (auch Kardinalspflichten genannt, also solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Benutzer vertrauen darf) durch zed selbst, durch Zed's gesetzliche Vertreter oder durch Zed's Erfüllungsgehilfen.
Bei (einfach) fahrlässiger Verletzung der vorstehend genannten Pflichten ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist eine Haftung zed's ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkungen dieser Ziffer 9 gelten nicht für von zed, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und aufgrund einer übernommenen Garantie.
10. Gültigkeit und Änderung der AGB
a. Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
b. zed kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern,
b. zed kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern,
- soweit der Kunde durch die Änderung nicht schlechter gestellt wird, oder
- soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertrages (z.B. Art und Umfang der vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Kündigungsregelungen) nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen, insbesondere technische, rechtliche oder regulatorische Veränderungen, erforderlich ist, welche bei Abschluss des Vertrages nicht sicher vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertrages merklich stören würde, oder
- soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist; dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung oder Gesetzgebung ändert und hierdurch beispielsweise einzelne Klauseln dieser AGB unwirksam sind bzw. werden. In diesem Fall wird zed die unwirksame durch eine dem Sinne nach vergleichbare, rechtlich wirksame AGB ersetzen.
c. Eine einseitige Änderung der vom Kunden zu zahlenden Entgelte durch zed erfolgt nicht.
d. zed wird jede Änderungen dem Kunden mitteilen. Sofern der Kunde nicht binnen sechs (6) Wochen seit Zugang der Änderungsmitteilung einzelnen oder allen Änderungen widerspricht, gelten die mitgeteilten Änderungen als genehmigt. zed wird den Kunden in der Mitteilung auf den Beginn der Frist, die Bedeutung und die Folgen seines Schweigens hinweisen. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, wird der Vertrag bezüglich der einzelnen vom Widerspruch umfassten Regelungen zu den bisherigen Geschäftsbedingungen bis zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit fortgesetzt.
11. Verbraucherschlichtungsstellen
d. zed wird jede Änderungen dem Kunden mitteilen. Sofern der Kunde nicht binnen sechs (6) Wochen seit Zugang der Änderungsmitteilung einzelnen oder allen Änderungen widerspricht, gelten die mitgeteilten Änderungen als genehmigt. zed wird den Kunden in der Mitteilung auf den Beginn der Frist, die Bedeutung und die Folgen seines Schweigens hinweisen. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, wird der Vertrag bezüglich der einzelnen vom Widerspruch umfassten Regelungen zu den bisherigen Geschäftsbedingungen bis zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit fortgesetzt.
11. Verbraucherschlichtungsstellen
zed ist nicht verpflichtet und auch nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.
12. Schlussbestimmung
12. Schlussbestimmung
a. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt den wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.
b. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht (CISG).
c. Gerichtsstand ist - sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Berlin.
c. Gerichtsstand ist - sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Berlin.
Stand: Juni 2020