ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN:

Die Kündigung eines Abonnements kann per E-Mail an info@clipmotion.de, per Telefon unter 0180 - 501 48 90 (0,14 € / Min. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom AG, Mobilfunk maximal 0,42 € / Min.), schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte Adresse oder jederzeit online unter www.clipmotion erfolgen. Zur Umsetzung der Kündigung ist die Angabe der Mobiltelefonnummer des Kunden zwingend erforderlich.

1. Allgemeines

• Die zed Germany GmbH, Monbijouplatz 11, 10178 Berlin (nachfolgend "zed"), ist Betreiberin des unter der Marke "Clipmotion" beworbenen Angebotes von mobilen Mehrwertdiensten, die über Mobiltelefone oder sonstige mobile Endgeräte genutzt werden können und u.a. den Abruf von mobilen Inhalten, wie z.B. Klingeltöne, Logos/Bilder oder Handy-Spiele (nachfolgend „zed Produkte“), umfasst. Die Bereitstellung der zed Produkte erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).

2. Nutzung der zed Produkte / Vertragsschluss

1. Die Nutzung der zed Produkte setzt voraus, dass der Kunde Inhaber eines Mobilfunkanschlusses bei einem der in der betreffenden Werbung angegebenen Mobilfunk-Netzbetreiber bzw. Serviceprovider ist und über ein für das jeweilige Produkt und dessen Download geeignetes Mobiltelefon oder sonstiges mobiles Endgerät verfügt. Ist der Kunde nicht Anschlussinhaber, so ist der Kunde verpflichtet vor der Anforderung eines zed Produktes die Einwilligung des Anschlussinhabers einzuholen.
2. Die Schritte bis zu einem Vertragsschluss variieren abhängig von dem Bestellweg:
   Erfolgt die Bestellung eines zed Produktes über das Internet, erhält der Kunde nach Eingabe seiner Mobilfunknummer auf der Internetseite und die Übersendung durch Anklicken eines entsprechend gekennzeichneten Buttons zunächst eine SMS von zed zugesendet, die einen SMS-Code beinhaltet. Erst wenn der Kunde diesen SMS-Code auf der Webseite eingibt und wiederum durch Anklicken eines Buttons bestätigt, erfolgt eine verbindliche Bestellung des zed Produktes durch den Kunden zu den auf der Webseite genannten Konditionen.
   Erfolgt die Bestellung eines zed Produktes über das WAP, erhält der Kunde vor Abschluss des Vertrages die Information über Preis und andere vertragsrelevante Punkte mitgeteilt. Erst durch Anklicken eines entsprechend gekennzeichneten Buttons (z.B. „Produkt jetzt auf dein Handy laden“) erfolgt eine verbindliche Bestellung des zed Produktes durch den Kunden zu den auf der WAP-Seite genannten Konditionen.
3. Unabhängig vom Bestellweg kommt der Vertrag – nach Wahl von zed - entweder durch eine ausdrückliche Bestätigung seitens zed, durch Zusendung des bestellten zed Produktes oder durch Zusendung eines WAP-Links zum Download des betreffenden zed Produktes zustande. Sind gesetzlich zwingend abweichende Voraussetzungen für den Vertragschluss vorgesehen, so kommt der Vertrag erst mit Erfüllung dieser Voraussetzungen zustande.
4. Soweit zed Produkte im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen (Abonnements) angeboten werden, erfolgt die Abrechnung nach Zeitintervallen (z.B. „pro 5 Tage“ oder „pro Woche“).
   Nach Ablauf einer Abo-Periode (z.B. 5 Tage) verlängert sich das Abo, sofern dieses vom Kunden nicht bis dahin gekündigt wird, um eine weitere Abo-Periode und das für das Abo zu zahlende Entgelt fällt erneut an.

3. Leistungen von zed

1. Die Leistungspflicht von zed umfasst ausschließlich die Versendung des Download-Link (WAP-Link) an den Mobiltelefonanschluss des Kunden sowie die Bereithaltung des betreffenden zed Produkts zum Download. Der Download des betreffenden zed Produkts erfolgt über eine WAP-Verbindung des jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders des Kunden und wird von diesem gesondert nach dem jeweils gültigen Tarif des Kunden abgerechnet. Die Bereitstellung dieser WAP-Verbindung ist nicht Bestandteil der Leistung von zed.
2. Soweit die zed Produkte nicht im Rahmen einer Sonderaktion für einen begrenzten Zeitraum ausdrücklich kostenlos angeboten werden und die Bestellung im Rahmen der für die Sonderaktion festgelegten Bestimmungen erfolgt, sind die zed Produkte kostenpflichtig.
3. Soweit der Kunde ein Abonnement erworben hat, findet er eine Übersicht über die im Rahmen seines Abos abrufbaren zed Produkte sowie mögliche Beschränkungen hinsichtlich des Abrufs einzelner Content-Arten (z.B. Spiele) auf der in der Werbemaßnahme, aufgrund derer der Kunde das Abo bestellt hat, genannten Webseite. Zed behält sich vor, Art und Umfang der bereitgehaltenen zed Produkte sowie die entsprechenden Abo-Gebühren jederzeit für die Zukunft zu ändern. Im Falle einer Änderung der Abo-Gebühren wird Zed dem Kunden vorab eine Änderungsmitteilung zukommen lassen. Der Kunde kann innerhalb von 4 Wochen ab Erhalt der Mitteilung der Änderung widersprechen. Zed wir den Kunden in der Änderungsmitteilung auf dieses Widerspruchsrecht hinweisen. Im Falle des Widerspruchs endet das Abonnement mit Ablauf der Abo-Periode, in welcher der Widerspruch verschickt wurde. Andernfalls wird das Abonnement zum Beginn der nächsten Abo-Periode, die nach Ablauf der 4 Wochen beginnt, zu den neuen Bedingungen fortgesetzt.
   

4. Pflichten des Kunden

1. Die Nutzung der zed Produkte setzt voraus, dass der Kunde ein den technischen Anforderungen des betreffenden zed Produktes entsprechendes Mobiltelefon besitzt. Welche Telefone für das beworbene zed Produkt geeignet sind, ist entweder in der Bewerbung angegeben, über die zed Website abrufbar oder über die zed Hotline zu erfahren. Der Kunde ist verpflichtet, sich im Vorfeld darüber zu informieren, ob sein Mobiltelefon für das von ihm gewünschte Produkt geeignet ist.
2. Die im Rahmen des zed Angebots abgerufenen zed Produkte sind ausschließlich zur privaten Nutzung durch den Kunden bestimmt. Die Herstellung von Kopien der zed Produkte sowie deren Weitergabe an Dritte und/oder eine gewerbliche Nutzung sind nicht gestattet.
   Sämtliche Informationen und andere Leistungen, die durch zed angeboten werden oder zu denen zed den Zugang vermittelt, sind durch gewerbliche Schutzrechte (z.B. Urheber-, Marken-, Patent- oder andere Rechte) oder in sonstiger Weise gesetzlich geschützt und dürfen nur in der von zed ausdrücklich genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden.
3. Der Kunde stellt sicher, dass kein Dritter Zugang zu den im Rahmen des Bestell-Vorgangs seitens zed übersendeten Daten (z.B. SMS-Code) hat. Sobald der Kunde Kenntnis davon hat, dass ein Dritter solche Daten erlangt hat, sein Mobiltelefon gestohlen wurde oder verloren ging, ist er verpflichtet, zed unverzüglich per E-Mail (unter Angabe seiner Mobiltelefonnummer) an info@clipmotion.de oder per Telefon unter 0180 - 501 48 90 (0,14 € / Min. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom AG, Mobilfunk maximal 0,42 € / Min) zu informieren. Soweit der Zugriff auf die genannten Daten, den Content bzw. dessen Weitergabe nicht auf ein Verschulden von zed zurückzuführen ist, muss der Kunde die Abrufe bis zu dem Zeitpunkt gegen sich gelten lassen, in dem er zed informiert und die Sperrung bei zed veranlasst.
   ACHTUNG: Soweit der Kunde einem Dritten sein Mobiltelefon zur (wenn auch nur zeitweisen) Nutzung überlässt, ist der Kunde zur Zahlung der durch eine Nutzung des zed Angebots durch den Dritten entstehenden Kosten verpflichtet.
4. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten an zed zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei zed, seinen Partnern oder Dritten auszulösen (z.B. Viren). Falls der Kunde solche Inhalte überträgt, haben zed sowie seine Partner das Recht, den Zugang des Kunden zu den zed Produkten sofort zu sperren, sämtliche Verträge mit diesem Kunden mit sofortiger Wirkung zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen.
5. Die für den Abruf der zed Produkte anfallenden Gebühren seines Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders (insbesondere für die WAP-Verbindung) trägt der Kunde selbst.
   

5. Fälligkeit / Zahlung

1. Das Entgelt für die entsprechenden zed Produkte wird im Zeitpunkt des Vertragsschlusses, bei einem Abonnement jeweils am Anfang der Abo-Periode fällig.
2. Bei Kunden mit Mobilfunk-Laufzeitverträgen erfolgt die Abrechnung der fälligen Entgelte über die Rechnung des jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders des Kunden. Bei Kunden mit Guthabenkarten (sogenannte „Pre-Paid-Karten“) erfolgt die Abrechnung direkt vom Pre-Paid-Karten-Guthaben.
   

6. Verfügbarkeit der Leistungen

1. Aufgrund von Aktualisierungen, Optimierungen, Wartungsmaßnahmen oder technischen Störungen kann eine Webseite oder WAP-Seite von zed bzw. einzelne zed Produkte vorübergehend nicht verfügbar sein. zed ist bemüht, die hierdurch bedingte Ausfallzeit auf einen vertretbar kurzen Zeitraum zu beschränken. Der Kunde erklärt sich mit derartigen Maßnahmen und den hiermit verbundenen Beeinträchtigungen in vertretbarem Umfang einverstanden; eine solche vorübergehende Nichterreichbarkeit der Webseite oder WAP-Seite von zed bzw. einzelner zed Produkte begründet keinen Mangel.
2. Die Bereitstellung der Webseite oder WAP-Seite von zed bzw. einzelner zed Produkte erfolgt mittels Datenübertragung über Mobilfunk oder Internet; auf die Funktionsfähigkeit dieser Übertragungswege hat zed keinen Einfluss. Insbesondere verfügt zed selbst nicht über ein Mobilfunknetz oder sonstige Übertragungswege und betreibt diese auch nicht. Daher kann es aufgrund technischer Schwierigkeiten außerhalb des Einflussbereichs von zed zu Übertragungsausfällen kommen, für die zed keine Haftung übernehmen kann.
   

7. Datenschutz

1. zed verarbeitet personenbezogene Daten von Kunden nur, soweit dies für die Begründung, Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages notwendig ist. Dies ist in jedem Fall die Mobilfunkrufnummer (MSISDN) sowie Inhalt, Datum und Uhrzeit der zum Vertragsschluss mit dem Kunden führenden Korrespondenz. Sofern sich der Kunde über die zed Webseite bzw. WAP-Seiten von zed registriert, werden ggf. außerdem die weiteren dort abgefragten Daten gespeichert.
2. Zur Bereitstellung der zed Produkte bedient sich zed unter Umständen der Leistungen von Partnerunternehmen (insbesondere für technische Aufgaben). Um beispielsweise den Abruf eines zed Produktes durch den Kunden zu ermöglichen oder die zed Produkte abzurechnen, kann es erforderlich sein, die Mobiltelefonnummer des Kunden an unsere Partnerunternehmen weiterzugeben. Dies erfolgt jedoch stets unter der Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen.
3. Mit der Nutzung der zed Produkte erklärt der Kunde, dass er an den von zed angebotenen Leistungen interessiert und mit dem Erhalt von Informationen über diese Leistungen (insbesondere per SMS) einverstanden ist. Der Kunde kann sein Einverständnis mit der Nutzung seiner Daten zu Zwecken der Produktinformation jederzeit per E-Mail an info@clipmotion.de, per Telefon unter 0180 - 501 48 90 (0,14 €. / Min. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom AG, Mobilfunk maximal 0,42 € / Min.) oder schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte Adresse widerrufen.
   

8. Kündigung des Vertrages / Widerrufsrecht

1. Die zed-Abonnements können von beiden Vertragspartnern jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Im Falle einer Kündigung endet das Abo zum Ende der im Kündigungszeitpunkt laufenden Aboperiode.
Die Kündigung eines Abonnements kann per E-Mail an info@clipmotion.de, per Telefon unter 0180 - 501 48 90 (0,14 € / Min. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom AG, Mobilfunk maximal 0,42 € / Min.), schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte Adresse oder jederzeit online unter www.clipmotion erfolgen. Zur Umsetzung der Kündigung ist die Angabe der Mobiltelefonnummer des Kunden zwingend erforderlich.
2. Bei den zed Produkten handelt es sich um Dateien, so dass diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesendet werden können, da insbesondere eine rückstandslose Löschung des zed-Produktes auf Seiten des Kunden nicht sichergestellt werden kann. In einem solchen Falle besteht für einen bezüglich eines zed Produktes geschlossenen Vertrag nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht.
   

9. Haftung

• Zed haftet auf Schadenersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Zed haftet auch bei leichter Fahrlässigkeit bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, Unmöglichkeit, Verzug und Nichteinhaltung einer Garantie durch Zed selbst, durch ihre gesetzlichen Vertreter oder durch ihre Erfüllungsgehilfen.Bei leicht fahrlässiger Verletzung der vorstehend genannten Pflichten ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens.Im Übrigen ist eine Haftung zed's ausgeschlossen.Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für von zed, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Änderung der AGB

• Im Falle einer Änderung dieser AGB zu Ungunsten des Kunden wird zed den Kunden über die Änderung informieren. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von 1 Monat ab Erhalt der Änderungsmitteilung – in der der Kunde nochmals ausdrücklich auf sein Widerrufsrecht hingewiesen wird - so gilt diese als genehmigt. Widerspricht der Kunde, so hat zed das Recht, den Vertrag innerhalb von 2 Wochen ab Zugang des Widerspruchs fristlos zu kündigen. Kündigt zed nicht, so läuft der Vertrag zu den bisherigen Konditionen weiter.

11. Schlussbestimmung

1. Sollten einzelne Regelungen dieser AGBs unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt den wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.
2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Gerichtsstand ist – sofern der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Berlin.